Apple vs. Samsung – nächster Termin am 15.09.2011

GerichtsverhandlungDa sämtliche Samsung-Hardware über die Niederlande nach ganz Europa gelangt, versucht Apple einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung in den Niederlanden durchzubekommen, die ein Verkaufsverbot aller Galaxy-Tablets und -Smartphones in Europa zur Folge hätte.
In dem neuen Gerichtsverfahren geht es allerdings nicht nur um das Samsung Galaxy Tab 10.1, sondern jedes Galaxy-Gerät – vom Tablet bis hin zum Galaxy-S2-Smartphone, die von Apple in der Klageschrift aufgelistet werden. Apple fordert Samsung in einem vorgefertigten Brief auf, der der Beschwerdeschrift beilag, die Geräte-Bestände aller europäischen Vertriebspartner und Auslieferungsfirmen zurückzurufen. Außerdem verlangt Apple von Samsung, alle entstehenden Kosten des Rückrufs zu übernehmen. Um dem Nachdruck zu verleihen, ist dort als Warnung an die Koreaner zu lesen: „Um das schriftlich festzuhalten, wollen wir noch einmal daran erinnern, dass die Lagerung sowie der Verkauf der oben erwähnten Galaxy-Smartphones (und -Tablets) die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte der Apple Inc. verletzen.“

Sollte das Gericht, in dem am 15. September 2011 in den Niederlanden startenden Gerichtsverfahren, zugunsten Apples entscheiden, ­würde das wahrscheinlich das Ende der Samsung-Galaxy-Modelle in Europa bedeuten. Von dem herben Rückschlag für Samsung und Android ganz zu schweigen. Vor Kurzem hatte das Landesgericht Düsseldorf Apples einstweilige Verfügung gegen Samsung schon bewilligt, wodurch der europaweite Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 gestoppt werden musste. Einzige Ausnahme waren dabei die Niederlande. Eine Woche später wurde dieses Verkaufsverbot jedoch weitgehend wieder aufgehoben, mit einer Ausnahme. In Deutschland ist der Verkauf immer noch verboten.

Das Urteil des neuen Gerichtsverfahrens kann also mit Spannung erwartet werden.

© liveostockimages – Fotolia.com

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